Für die Schutzfähigkeit eines Designs kommt es oft auf die Abgrenzung technischer und ästethischer Produktemerkmale an
Für die Schutzfähigkeit eines Designs kommt es oft auf die Abgrenzung technischer und ästethischer Produktemerkmale an

Für die Schutzfähigkeit eines Designs kommt es oft auf die Abgrenzung technischer und ästethischer Produktemerkmale an

Über dieses Produkt

WebsiteBesuchen Sie die Produktseite
Technisch bedingte Merkmale eines Produkts sind dem Designschutz nicht zugänglich. Hierfür ist der Patentschutz vorgesehen, sofern die Merkmale neu und erfinderisch sind. Der Ausschluss des Designschutzes gilt aber nur, wenn die konkrete Produktgestaltung ausschliesslich durch technische Notwendigkeiten vorbestimmt ist und kein Spielraum für eine ästhetische Gestaltung verbleibt. Gemäss einem Entscheid des OLG Düsselorf sind beim Wasserschlauch-Stecksystem von Gardena ästethische Gestaltungsmerkmale vorhanden (vgl. GRUR 1990, 207). „[…] Die Möglichkeiten, die Oberfläche von Betätigungsring und Mutter so zu gestalten, dass sie den Fingern bei der Betätigung des Schlauchstücks, nämlich einerseits seiner Befestigung am Schlauchende und andererseits dem Ankuppeln des mit dem Schlauchstück versehenen Schlauchs, Halt zu geben, sind vielfältig. Neben einer feineren oder gröberen Riffelung in Quer- oder Längsrichtung zum Schlauch kommen etwa verschieden gestaltete runde, längliche die gesamte Länge des Betätigungsrings oder nur einem Teil davon in Anspruch nehmende Griffmulden in engerem oder weiterem Abstand in Betracht. Auch können die angeführten Merkmale der Oberflächengestaltung von Betätigungsring und Mutter ganz unterschiedlich kombiniert werden. […]" Unsere Themen

Schlagwörter

Design
Ähnliche Produkte
1/15
LOC-LINE® FLEXI Kühlmittelschlauch und Zubehör
LOC-LINE® FLEXI Kühlmittelschlauch und Zubehör
für Hydrauliklösungen Die RAUH Hydraulik GmbH ist ein führender Anbieter von maßgeschneiderten Hydrauliksystemen und -komponenten. Unsere langjährige...
DE-30826 Garbsen
Düsenhalter
Düsenhalter
Ihr Spezialist für moderne, effektive und nachhaltige technische Lösungen im Bereich Oberflächenbehandlung durch industriellen Individualbau von Farbs...
DE-15345 Altlandsberg
Leichtbauende Druckluft-Schnellkupplungen,  NW 6 bis 11 - Serie LT
Leichtbauende Druckluft-Schnellkupplungen, NW 6 bis 11 - Serie LT
Schnellkupplungen mit geringem Gewicht für den Einsatz am Druckluftverbraucher (z. B. Werkzeuge, Ausblaspistolen) Typen: LT-006, LT-009, LT-E11 Nenn...
DE-42781 Haan
Kupplungen Serie 450 mit Drehhülse
Kupplungen Serie 450 mit Drehhülse
Kupplungen mit Metallauslösering - Sicherheit gemäß ISO 4414, EN 983. Ausführung gemäss ISO 6150-C, einfache Bedienung, 2-Stufen Entriegelung, kompakt...
DE-73037 Göppingen
NS6 Serie – Non-Spill Kupplungen
NS6 Serie – Non-Spill Kupplungen
Die zum Patent angemeldeten Colder Kupplungen der NS6 Serie bieten tropffreie Absperrungen bei einer kompakten Größe und dies zu einem günstigen Preis...
DE-65624 Altendiez
GARDENA Spiralschlauch-Set 10 m(4647)
GARDENA Spiralschlauch-Set 10 m(4647)
Schlauchspirale mit Rückstellkraft Das Spiralschlauch-Set ist die bequeme Lösung für die Bewässerung von Pflanzen auf Balkonen, Terrassen oder kleine...
DE-89079 Ulm
Kühlmittelschläuche
Kühlmittelschläuche
5 Größen: 1/4", 3/8", 1/2", 3/4" und 2 1/2" Hochwertiges Material aus DuPont Delrin (POM), resistent gegen die meisten Chemikalien und Lösungsmittel ...
DE-41352 Korschenbroich
PERFECT AirVent Kabelverschraubung Kunststoff
PERFECT AirVent Kabelverschraubung Kunststoff
Die PERFECT AirVent Kabelverschraubung zum Schutz vor Kondenswasserbildung in hermetisch abgedichteten Elektro- und Elektronik-Gehäuse bei Temperatur-...
DE-71394 Kernen
Strahlpistolen
Strahlpistolen
Unsere Strahlpistolen sind alle von höchster Qualität und in robuster Bauweise. Sie sind universell einsetzbar und in verschiedenen Ausführungen erhäl...
DE-71522 Backnang
Prevost Sicherheitskupplungen
Prevost Sicherheitskupplungen
Prevost Sicherheitskupplungen Prevo S1 Die Kupplungen Prevo S1 verknüpfen Technologie mit wirtschaftlichen Vorzügen und werden selbst den anspruchsvo...
DE-89257 Illertissen
NORMA QUICK Steckverbindungen
NORMA QUICK Steckverbindungen
NORMA QUICK Steckverbindungen für Kühlwasser, Öl, Luft, Kraftstoff oder auch viele medienführende Leitungen. Verbinden Sie Ihre Anwendung auf moderns...
DE-37308 Heilbad Heiligenstadt
Hohlkegeldüsen - Vollkegeldüsen
Hohlkegeldüsen - Vollkegeldüsen
Hohlkegeldüsen sind für kleinere Wassermengen geeignet. Material: Polypropylen Sprühwinkel 120° bei 200mm Entfernung - Anschlussgewinde 1/2" (aussen...
AT-6912 Hörbranz
Brandschutz & Sicherheit
Brandschutz & Sicherheit
Wasserlöschposten Löschposten UP Löschposten AP Löschposten beheizt Löschposten ohne Kasten Spezielle Löschposten Auszugshaspel Rückzug- und Wandhaspe...
CH-7000 Chur
Solarstecker MC4 1000VDC - MC4 Solarstecker für Solarpanels
Solarstecker MC4 1000VDC - MC4 Solarstecker für Solarpanels
PV4.0 Solarkabelstecker 1000VDC von NSPV: Eigenschaften: TUV-zugelassen; IP67 wasserdicht; MC4-kompatibel; leicht zu verriegeln und zu entriegeln.
CN-523883 Dongguan / Guangdong
HOCHDRUCK SCHLAUCH,1SN DN12, BLAU, 15M
HOCHDRUCK SCHLAUCH,1SN DN12, BLAU, 15M
Hochdruck Schlauch,1SN DN12, blau, 15m, Anwendungsbereiche: universeller Einsatz für viele Einsatzgebiete wie Schlachtereien, Fischbetriebe, Zerlegun...
DE-07546 Gera

Die wer liefert was (wlw)-App ist da!

Nutzen Sie unsere verbesserte Anbietersuche oder erstellen Sie Ihre Anfragen jetzt auch mobil mit der neuen wlw-App für Einkäufer.

Jetzt im App Store herunterladen

App StoreGoogle Play